Subsport

Der Weg zu sicheren Alternativen

Subsport - Substitution Support Portal
> Substitution in der Gesetzgebung > VOC Lösemittelrichtlinie

VOC Lösemittelrichtlinie

» Zurück zur Liste

Titel: Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen

1. Verabschiedet durch / Datum/ Umsetzungsdatum

Europäische Union / 29 März 1999 / April 2001

2. Art der Gesetzgebung

Richtlinie der Europäischen Union, die durch die Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss.

3. Allgemeine Zielsetzung

Luftemissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) tragen zur Bildung von bodennahmen Ozon bei, das die Umwelt und unter bestimmten Expositionsbedingungen, die menschliche Gesundheit schädigen kann.

Ziel der Richtlinie ist die direkten und indirekten Wirkungen der Emissionen von VOCs in die Umwelt sowie die potenziellen Risiken für die menschliche Gesundheit zu verhindern oder zu reduzieren.

Die Richtlinie betrifft die folgenden 20 Tätigkeiten, inklusive ihrer Nebentätigkeiten und verbundener Aktivitäten, sobald die verwendete Menge an Lösemitteln im Unternehmen und pro Jahr definierte Verbrauchsschwellenwerte überschreitet: (in englischer Sprache)

  1. VOC Leitfaden Drucken Heatset-Rollenoffset
  2. VOC Leitfaden Illustrationstiefdruck
  3. VOC Leitfaden Andere Druckprozesse
  4. VOC Leitfaden Oberflächenreinigung
  5. VOC Leitfaden Andere Oberflächenreinigung
  6. VOC Leitfaden Auto Neu- und Autoreparaturlackierung
  7. VOC Leitfaden Bandblechbeschichtung
  8. VOC Leitfaden Andere Beschichtungen
  9. VOC Leitfaden Wickeldrahtbeschichtung
  10. VOC Leitfaden Beschichtung Holzoberflächen
  11. VOC Leitfaden Chemische Reinigung
  12. VOC Leitfaden Holzimprägnierung
  13. VOC Leitfaden Lederbeschichtung
  14. VOC Leitfaden Schuhherstellung
  15. VOC Leitfaden Holz- und Plastiklaminierung
  16. VOC Leitfaden Klebebeschichtung
  17. VOC Leitfaden Farbherstellung
  18. VOC Leitfaden Gummiherstellung
  19. VOC Leitfaden Pflanzliche Öle
  20. VOC Leitfaden Pharmazeutika

Weitere allgemeine Unterlagen finden Sie hier.

Anlagen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie fallen müssen sich registrieren oder eine Genehmigung beantragen, Emissionsgrenzwerte für VOCs einhalten (in Abgasen und in diffusen Emissionen), sowie Lösemittelbilanzen oder Emissionsminderungspläne erstellen. Für VOCs, die eine Einstufung als KMR der Kategorie 1 und 2 haben, gelten spezifische Grenzwerte und wird eine Substitution als „Sollbestimmung“ aufgeführt. Weitere Anforderungen betreffen die Berichtspflichten der Unternehmen und den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Im Punkt 6 des Artikel 5 ist gefordert, dass Stoffe und Gemische, die schwerwiegende Schäden für die menschliche Gesundheit verursachen könnten, so weit wie möglich und so schnell wie möglich durch weniger gefährlichen Stoffen ersetzt werden müssen. Dies bezieht sich auf Stoffe und Gemische, die mit den H-Sätzen H340, H350, H360 gekennzeichnet sind (Karzinogene, Mutagene oder reproduktionstoxische Stoffe):

Artikel 7 bezieht sich ausschließlich auf Substitution: die Mitgliedsstaaten sollen im Rahmen der Anlagengenehmigung und der Erarbeitung von allgemeinen, verpflichtenden Regeln auf nationaler Ebene Substitution berücksichtigen. Hierbei sollen die Leitlinien der EU Kommission zur Verwendung von Stoffen und Techniken mit den geringsten negativen Wirkungen auf Mensch und Umwelt berücksichtigt werden. Diese Leitlinien wiederum sollen sich aus Informationen der Mitgliedsstaaten speisen, die zu einem Informationsaustausch auf EU – Ebene und mit der Kommission aufgefordert werden. Verschiedene Leitlinien für durch die Richtlinie betroffene Tätigkeiten sind bereits veröffentlicht und im Internet verfügbar (s. Punkt 7.1).

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Substitution wird als wichtigste Maßnahme zur Vermeidung von VOC Emissionen gesehen, mit besonderer Beachtung von Stoffen, die krebserzeugende, mutagene oder reproduktionstoxische Wirkungen habe, wenn diese als solche oder in Gemischen verwendet werden. Andere technische Maßnahmen zur Emissionsminderung sollten nur dann unternommen werden, wenn angemessene Substitute nicht verfügbar sind.

Die Mitgliedsstaaten sollten Substitution in zwei wichtigen Vorgehen beachten: Anlagengenehmigung und Definition von allgemeinen, verpflichtenden Regeln. Daher kann die Verwendung von Substituten in bestimmten Fällen, z.B. aufgrund des technischem Fortschritts oder strengen Umweltpolitiken auf nationaler Ebene verpflichtend werden.

Unternehmen müssen prüfen, ob es allgemeine, verpflichtende Regeln für die Verwendung von VOCs gibt, die ihre Tätigkeiten betreffen oder ob es besondere Anforderungen in der Anlagengenehmigung gibt, die sie dazu verpflichten bestimmte Maßnahmen umzusetzen. Sie müssen auch prüfen, ob sie die rechtlichen Vorgaben, wie z.B. Emissionsgrenzwerte durch die Verwendung von „end-of-pipe“ Technologien einhalten können oder ob Substitution auf längere Sicht eine effizientere Lösung wäre.

Die Richtlinie hat nicht nur Substitution als wichtigen Aspekt implementiert, sondern auch dazu geführt, dass eine Reihe wichtiger Leitfäden zur Substitution von Stoffen in den betroffenen Tätigkeiten erstellt wurden.

Die Richtlinie wurde durch die Richtlinie 2004/42/EG dahingehend geändert, dass VOC-haltige Farben von den Vorgaben zur Substitution nicht betroffen sind.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die deutschsprachige Fassung finden Sie hier.
  • Die mehrsprachige Seite finden Sie hier.

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

  • Leitfäden zur VOC Substitution für 20 Tätigkeiten der Richtlinie finden Sie in der Liste in Sektion 3.
  • Ein Bericht zur Umsetzung der Richtlinie (2005-2007) kann in mehreren Sprachen hier heruntergeladen werden.
  • Die Berichte der EU-Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie in der Periode 2008-2010 sind in englischer Sprache hier verfügbar.

7.2 Weitere relevante Gesetzgebung

Im Jahr 2004 wurde die „(Deco)Paint Directive“ (2004/42/EC) veröffentlicht, in der die Richtlinie amendiert wird. In der neuen Directive werden die Emissionen für bestimmte Farben und Lacke reguliert.

 

Letzte Aktualisierung: 18.04.2019

» Zurück zur Liste

In SUBSPORT suchen

Webseite
Datenbank mit eingeschränkten und prioritären Stoffen» Link
Datenbank mit Fallbeispielen » Link