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RoHS-Richtlinie

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Titel: Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten

1. Verabschiedet durch / Datum/ Umsetzungsdatum

EU / Februar 2003 / Februar 2010

2. Art der Gesetzgebung

Richtlinie der Europäischen Union, die in den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt und durchgesetzt werden muss.

3. Allgemeine Zielsetzung

Das Ziel der Richtlinie ist die Harmonisierung der Gesetzgebung in den Mitgliedsstaaten bezüglich der Beschränkung und der Verwendung von gefährlichen Stoffen in elektrischen und elektronischen Geräten. Die Richtlinie soll zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt beigetragen sowie zur sicheren Wiedergewinnung und Entsorgung von elektrischen und elektronischen Geräten, die ihr Produktlebensende erreicht haben.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Artikel 4

Vermeidung

(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ab dem 1. Juli 2006 neu in Verkehr gebrachte Elektro- und Elektronikgeräte kein Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertiges Chrom, polybromiertes Biphenyl (PBB) bzw. polybromierten Diphenylether (PBDE) enthalten. Einzelstaatliche Rechtsvorschriften, mit denen die Verwendung dieser Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten beschränkt oder untersagt wird und die im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht vor der Annahme dieser Richtlinie erlassen wurden, können bis zum 1. Juli 2006 beibehalten werden.

(3) Sobald wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, beschließen das Europäische Parlament und der Rat auf der Grundlage eines Kommissionsvorschlags im Einklang mit den im sechsten Umweltaktionsprogramm vorgegebenen Grundsätzen für die Chemikalienpolitik, weitere gefährliche Stoffe zu verbieten und durch umweltfreundlichere Alternativen zu substituieren, die mindestens das gleiche Schutzniveau für den Verbraucher gewährleisten.

Artikel 5

Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt

(1) Die erforderlichen Änderungen zur Anpassung des Anhangs an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt werden nach dem Verfahren des Artikels 7 Absatz 2 erlassen; diese betreffen Folgendes:

b) Freistellung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro und Elektronikgeräten von den Bestimmungen des Artikels 4 Absatz 1, wenn ihre Beseitigung oder Substitution durch eine Änderung der Konzeption oder durch Werkstoffe und Bauteile, die keine der darin genannten Werkstoffe oder Stoffe erfordern, technisch oder wissenschaftlich nicht praktikabel ist oder wenn die umweltschädigende, gesundheitsschädigende und/oder die Sicherheit der Verbraucher gefährdende Wirkung des Ersatzstoffs die Vorteile für die Umwelt, die Gesundheit und/oder die Sicherheit der Verbraucher überwiegen könnte;

c) Überprüfung jeder Ausnahmeregelung des Anhangs mindestens alle vier Jahre oder vier Jahre, nachdem ein Punkt auf der Liste hinzugefügt wurde, mit dem Ziel, die Streichung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikgeräten aus dem Anhang zu prüfen, wenn ihre Beseitigung oder Substitution durch eine Änderung der Konzeption oder durch Werkstoffe und Bauteile, die keine der in Artikel 4 Absatz 1 genannten Werkstoffe oder Stoffe erfordern, technisch oder wissenschaftlich durchführbar ist,

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Die Richtlinie soll zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt beitragen.

In der Richtlinie wird konstatiert, dass der effektivste Weg zur Minderung von Risiken für die Gesundheit und die Umwelt durch gefährliche Stoffe in elektrischen und elektronischen Geräten die Substitution mit anderen, weniger gefährlichen Stoffen, Materialien oder technischen Alternativen ist.

Es gibt spezifische Vorgaben zur Substitution von Cadmium, Schwermetallen, PBDEs und PBBs in elektrischen und elektronischen Geräten.

Ausnahmen von den Substitutionsanforderungen sollten gewährt werden, wenn Substitution aus wissenschaftlicher oder technischer Sicht nicht praktikabel ist oder wenn die negativen Auswirkungen einer Substitution auf Umwelt oder Gesundheit größer sind als der erreichbare Nutzen.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die deutsche Fassung finden Sie hier.
  • Die mehrsprachige Seite finden Sie hier.

7. Andere /Weitere Informationen

7.1. Andere relevante Gesetzgebung

Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, veröffentlicht am 01 Juli 2011, Inkrafttreten am 21 Juli 2011.

7.2 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

Letzte Aktualisierung: 24.04.2019

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