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IVU-Richtlinie

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Titel: Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15 Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

1. Verabschiedet durch / Datum / Datum der Umsetzung

Europäisches Parlament und Rat / 15.01.2008 / wie in der vorhergehenden Richtlinie 96/61 (30 Oktober 1999 für neue Anlagen und Altanlagen, an denen substanzielle Änderungen vorgenommen wurden; 30 Oktober 2007 für andere Altanlagen)

2. Art der Gesetzgebung

Richtlinie der Europäischen Union, die in allen EU Mitgliedsstaaten gemäß dem Subsidiaritätsprinzip in nationale Gesetzgebung umgesetzt werden muss.

3. Allgemeine Zielsetzung

Ziel der IVU-Richtlinie ist die Vermeidung bzw. wenigstens die Verminderung der Umweltverschmutzung aus Anlagen, die aufgrund ihrer Tätigkeiten oder ihrer Größe potenziell hohe Umweltwirkungen haben können (d.h. hauptsächlich mittlere und große industrielle Unternehmen).

Wenn die Tätigkeiten einer Anlage unter den Geltungsbereich der Richtlinie fallen, müssen die Unternehmen eine Genehmigung vom jeweiligen EU-Mitgliedsstaat beantragen. In diesem Antrag sind Informationen zu übermitteln, die detaillierter sind als für andere Zulassungen. Die IVU-Genehmigungen berücksichtigen die allgemeine Umweltleistung (integriertes Verfahren) und decken Emissionen in die Luft, Wasser und den Boden ab sowie die Erzeugung von Abfällen, die Verwendung von Rohmaterialien und Energie, die Vermeidung von Unfällen sowie die Wiederherstellung des Anlagengrundstücks nach Schließung der Anlage. Die Genehmigung muss sich nach der Besten Verfügbaren Technik (BVT) richten. BVT beschreibt die jeweils effektivsten alternativen Verfahren, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt als Ganzes zu erreichen und sollte bei der Festsetzung von Emissionsgrenzwerten berücksichtigt werden. Unternehmen sollten die Emissionsgrenzwerte einhalten.

Die folgenden Tätigkeiten gelten als mit hohen Verschmutzungen behaftet und fallen daher unter den Geltungsbereich der Richtlinie. Sie sind im Anhang I aufgelistet:

  • Energiewirtschaft,
  • Herstellung und Verarbeitung von Metallen,
  • Mineralverarbeitende Industrie,
  • Chemische Industrie,
  • Abfallbehandlung,
  • Andere Tätigkeiten

(Im Anhang I sind die “anderen Tätigkeiten” aufgeführt: Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton, Vorbehandlung und Färben von Fasern und Textilien, Gerben von Ledern und Fellen, Schlachthäuser, Behandlung und Verarbeitungsprozesse für die Herstellung von Lebensmitteln aus tierischen / pflanzlichen Rohmaterialien (mit Ausnahme von Milch), Beseitigung oder Verarbeitung von Tierkörpern und Tieren, Intensivhaltung von Geflügel oder Schweinen, Oberflächenbehandlung unter Verwendung von organischen Lösemitteln, Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrografit durch Verbrennung / Grafitisierung)

Im Jahr 2007 hat die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreitet, sieben Einzelrichtlinien in einem gemeinsamen Gesetzestext zusammen zu führen. Dies betraf unter anderem die IVU-Richtlinie. Eine Entscheidung hierüber hat noch nicht stattgefunden.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Artikel 6 definiert, welche Informationen in einem Genehmigungsantrag enthalten sein sollten. Punkt j) des Artikels fordert, dass der Antrag eine Beschreibung der “wesentlichen Alternativen” enthalten soll, wenn es welche gibt.

ANHANG IV stellt die Überlegungen dar, die berücksichtigt werden sollten, wenn die Besten Verfügbaren Techniken definiert werden und in Punkt 2) wird erwähnt, dass hierbei die “Verwendung der am wenigsten gefährlichen Stoffe” zu bedenken sei.

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Die Mitgliedsstaaten sollen Maßnehmen ergreifen, um sicher zu stellen, dass Anlagen so betrieben werden, dass alle Möglichkeiten der Vermeidung von Umweltverschmutzung umgesetzt werden. Insbesondere soll dies durch die Anwendung der Besten Verfügbaren Techniken geschehen die, wie in der Richtlinie beschrieben wird, die Verwendung von weniger gefährlichen Stoffen vorsehen können.

Unternehmen müssen, wie in der Genehmigung ggf. gefordert, bei ihren Aktivitäten BVT umsetzten. Insofern kann Substitution im Rahmen einer IVU-Genehmigung gefordert werden, wenn die regionale Behörde dies für die Umwelt für erforderlich und für das Unternehmen für machbar hält.

Wenn andere Maßnahmen (wie z.B. der Einbau von Luftfiltern oder Abwasserbehandlungsanlagen, die für die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte notwendig und im BAT vorgeschrieben werden) hohe Kosten verursachen würden, kann ein Unternehmen auch überlegen, ob Substitution eine denkbare alternative Lösung sein könnte.

6. Link zum Gesetzestext

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen über die Gesetzgebung oder ihre Auswirkungen

  • BVT Referenzdokumente (BREF) auf Englisch finden Sie hier. Die deutschen Versionen des Umweltbundesamts finden Sie hier.
  • Zusammenfassungen der BVT Referenzdokumente (BREF) in Nationalsprachen finden Sie hier.
  • Bericht der Kommission vom 3 November 2005 über die Umsetzung der Richtlinie 96/61/EG: Dokument im Archiv oder Originaldokument

Letzte Aktualisierung: 18.11.2010

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