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EU POP-Verordnung

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Titel: Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29 April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG

 1. Verabschiedet durch / Datum/ Umsetzungsdatum

Europäisches Parlament, Rat / 29.04.2004 / bzgl. der Anwendung von Grenzwerten und der Besten Verfügbarer Technik: für Altanlagen 8 Jahre nach Inkrafttreten des Protokolls (15 Jahre für Entwicklungsländer); für neue Anlagen oder Anlagen mit wesentlichen Änderungen: 2 Jahre nach Inkrafttreten des Protokolls.

2. Art der Gesetzgebung

Verordnung der Europäischen Union, die ab dem Datum des Inkrafttretens direkt in den EU Mitgliedsstaaten rechtliche Gültigkeit hat.

3. Allgemeine Zielsetzung

Persistente Organische Schadstoffe (POPs) werden in der Umwelt kaum abgebaut. Sie akkumulieren in der Nahrungskette und bergen Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt. Diese Stoffe werden in der Umwelt auch weiträumig und über nationale Grenzen (grenzüberschreitende Luftverunreinigung) transportiert und kommen daher fern ihrer Quellen vor. Selbst in Gebieten, in denen sie niemals hergestellt oder verwendet wurden sind sie nachweisbar.

Internationale Aktivitäten sind zur Kontrolle von POPs notwendig, da sie ein grenzüberschreitendes Problem sind. Sowohl die Stockholm Konvention über Persistente Organische Schadstoffe als auch das POPs Protokoll der Konvention über die weiträumige, grenzüberschreitende Luftverunreinigung sind internationale Abkommen, die nicht nur in der Europäischen Union sondern auch in anderen Länder in der ganzen Welt ratifiziert wurden.

Die EU POP-Verordnung unterstützt bzw. verstärkt die Vorgaben der beiden Vereinbarungen durch strengere Maßnahmen durch Verbote und striktere Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung von Stoffen, die durch die Stockholm Konvention und / oder das Protokoll zur grenzüberschreitenden Luftverunreinigung abgedeckt werden. Außerdem werden einige in der Konvention enthaltene Ausnahmen eingeschränkt und eine verbesserte Entsorgung von Abfällen, die mit POPs verunreinigt sind bzw. diese enthalten, wird gefordert. Maßnahmen werden für absichtlich hergestellte und für unbeabsichtigt entstehende POPs (z.B. Schadstoffe aus Verbrennungsprozesse, wie Dioxine) sowie für den Umgang mit Lagerbeständen vorgeschrieben.

Die in der Revision der Stockholm Konvention im Jahre 2009 neu in die Anhänge aufgenommenen POPs wurden durch eine Änderung im August 2010 ebenfalls in den Geltungsbereich der der EU-Verordnung aufgenommen (s. Punkt 7.1). Die neu hinzugefügten Stoffe waren zwar in der EU bereits verboten oder in der Vermarktung eingeschränkt, aber durch die Änderung zur Harmonisierung mit internationalen Standards wurden einige der Beschränkungen strikter gefasst.

Die Anhänge der Verordnung wurden geändert (siehe Punkt 7.2)

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Artikel 6.2 besagt, dass jeder Mitgliedsstaat mit dem Ziel einer endgültigen Eliminierung der Freisetzungen von POPs einen Aktionsplan zur Umsetzung der Verordnung erstellen muss. Dieser soll die nationalen Maßnahmen zur Identifizierung, Charakterisierung und Minimierung der POPs.

Die Maßnahmen im Aktionsplan sollen die Entwicklung von Alternativen und, wo dies angemessen ist, die Verwendung von Substituten oder modifizierten Materialien, Produkten oder Prozessen fördern, um die Entstehung und die Freisetzung von den POPs, die im Anhang III (Liste von Stoffen, deren Freisetzung verhindert werden soll) gelistet sind zu verhindern.

Die EU Kommission und die Mitgliedsstaaten werden im Artikel 10 verpflichtet, den Austausch von Informationen über die Verringerung, Minimierung oder Beendigung der Herstellung, Verwendung und Freisetzung von POPs zu fördern. Informationen zu Alternativen sollen in diesem Austausch ebenso beinhaltet sein, wie Informationen zu ökonomischen und sozialen Kosten ihrer Verwendung.

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Das Verbot und die Beschränkung der Verwendung der gefährlichsten POPs löst eine Suche nach und die Verwendung von sichereren Alternativen aus, die chemisch oder technologischer Natur sein können.

Die Mitgliedsstaaten werden ermutigt, Substitution zu unterstützen und, wenn möglich, sogar gesetzlich zu fordern.

Die Förderung des Informationsaustausches innerhalb der EU sowie mit Ländern der ganzen Welt ist soll Fragestellungen der Substitution umfassen und ist ein wichtiger Aspekt der Stockholm Konvention, die in der EU-Verordnung ebenfalls enthalten ist.

Unternehmen müssen prüfen, ob die in der Verordnung genannten Stoffe in ihren Prozessen und Produkten vorhanden sind oder entstehen, bzw. müssen die Herstellung und das Inverkehrbringen sowie die Verwendung in ihren eigenen Gemischen oder Erzeugnissen vermeiden. Sie sollten sichere chemische oder technologische Alternativen suchen und diese Stoffe substituieren.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die Deutsche Fassung finden Sie hier.

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

Der Umsetzungsbericht zur Verordnung (EG) 850/2004 in den Mitgliedsstaaten kann hier heruntergeladen werden.

7.2 Andere relevante Gesetzgebung

  • Verordnung (EU) Nr. 757/2010 der Kommission vom 24. August 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge I und III erhalten Sie hier.
  • Verordnung (EU) Nr. 756/2010 der Kommission vom 24. August 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge IV und V erhalten Sie hier.

Letzte Aktualisierung: 18.04.2019

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