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Chinesische RoHS

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Titel: Kontrolle der Verschmutzung durch elektronische Geräte (bezieht sich auf einen gemeinsamen Ministeriellen Erlass Nr.)

1. Verabschiedet am / Datum / Datum der Umsetzung

Volksrepublik China / 28. Februar 2006 / 1. März 2007

2. Art der Gesetzgebung

Nationales Gesetz, das in der gesamten Volksrepublik China verbindlich ist.

3. Allgemeine Zielsetzung

Das Gesetz zur Kontrolle der Verschmutzung durch elektronische Geräte wird häufig chinesische RoHS genannt. Das Ziel des Gesetzes ist die Verringerung der Umweltverschmutzung aus der Entsorgung elektronischer Produkte. Außerdem soll die Herstellung und der Verkaufs von schadstoffarmen elektronischen Produkten gefördert werden, um die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen. Das Gesetz hat für die Herstellung und den Verkauf in China, den Import von elektronischen Geräten nach China aber nicht für Produkte, die China exportiert Gültigkeit. Es fordert, dass alle Produkte die gefährliche Stoffe enthalten entsprechend gekennzeichnet werden. Außerdem soll die „umweltfreundliche Nutzungsperiode“ angegeben werden – der Zeitraum während dem ein Produkt genutzt werden kann, ohne dass Stoffe herausgelöst und emittiert werden und mögliche Schäden für Umwelt und Gesundheit auslösen können.

Das Gesetz gilt für die folgenden Stoffe: Blei, Quecksilber, Cadmium, hexavalentes Chrom, polybromierte Biphenyle, polybromierte Diphenylether und “andere giftige Stoffe, die vom Staat vorgegeben werden”. Das Gesetz beinhaltet außerdem Regeln für die Verpackung von elektronischen Geräten und Batterien. In der EU gelten hier eigenständige Richtlinien.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

In Artikel 3 wird gefordert, dass Maßnahmen zur Verringerung und Vermeidung der Verwendung von giftigen und gefährlichen Stoffen oder Elementen getroffen werden sollen, um die Verschmutzung durch elektronische Geräte zu kontrollieren. Diese Maßnahmen schließen den Austausch von Materialien ein, die Veränderung von Produktionsweisen und die Anwendung anderer technischer Maßnahmen während des Designprozesses.

Artikel 9 besagt. dass bereits beim Design der Produkte die Verwendung ungiftiger, unschädlicher oder wenig giftiger Stoffe eingeplant werden soll sowie die Verwendung von Stoffen, die schnell abgebaut und einfach recycelt werden können.

In Artikel 10 wird festgelegt, dass Hersteller von elektronischen Geräten nationale Standards zur Kontrolle von toxischen oder gesundheitsgefährdenden Stoffen umsetzen und Materialien, Technologien und Prozesse anwenden sollen, die dem Umweltschutz dienen.

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Die Produktdesigner sollen bereits bei der Entwicklung von elektronischen Geräten die Verwendung von gefährlichen Stoffen ausschließen. Die Produkthersteller sollten dies durch die Auswahl von leicht recyclebaren und schnell abbaubaren Materialien, die für die Gesundheit und Umwelt ungefährlich sind, unterstützen. Dies fördert die Substitution von gefährlichen Stoffen mit umweltfreundlichen Alternativen.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die englische Übersetzung erhalten Sie hier
  • Den Originaltext erhalten Sie hier

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

  • Jieqiong Yu, Peter Hills, Richard Welford.2008. Extended producer responsibility and eco-design changes: perspectives from China. (Erweiterte Herstellerverantwortung und Veränderungen beim Ökodesign: Perspektiven aus China) Corporate Social Responsibility and Environmental Management, Volume 15, Issue 2, pages 111–124. Eine Zusammenfassung erhalten Sie hier.
  • Hotta et al 2008. Policy Considerations for Establishing an Environmentally Sound Regional Material Flow in East Asia. (Politiküberlegungen zur Etablierung von umweltfreundlichen regionalen Materialflüssen in Ostasien). The Journal of Environment Development vol. 17 no. 1 26-50. Eine Zusammenfassung erhalten Sie hier.

7.2 Andere relevante Gesetzgebung

Relevante chinesische Gesetze

  • VRC Gesetz zur Förderung von „clean production“. Die englische Übersetzung erhalten Sie hier.
  • VRC Gesetz zur Vermeidung und Kontrolle der Umweltverschmutzung durch feste Abfälle. Die englische Übersetzung erhalten Sie hier.

Letzte Aktualisierung: 11.02.2011

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