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Chinesisches Gesetz zur Förderung von sauberer Produktion

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Titel: Gesetz der Volksrepublik China zur Förderung von sauberer Produktion

1. Verabschiedet durch / Datum/ Umsetzungsdatum

Ständiger Ausschuss des nationalen Volkskongresses / 29.06.2002 / In Kraft seit 01.01.2003.

2. Art der Gesetzgebung

Nationale Gesetzgebung die in der gesamten Volksrepublik China verbindlich ist.

3. Allgemeine Zielsetzung

Ziel des Gesetzes ist es clean production zu fördern, die Ressourceneffizienz zu erhöhen, die Bildung von Schadstoffen zu verringern oder zu vermeiden, die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen und zu verbessern und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Das Gesetz enthält Maßnahmen zur Förderung von clean production, einschließlich Maßnahmen in den Bereichen Forschung, Bildung, Information (Leitfäden), Informationsverbreitung, Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, Anreize (fiskalisch und steuerpolitisch) sowie Durchsetzung.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Gemäß Artikel 19 sollen Unternehmen, die “technische Verbesserungen umsetzen“, Maßnahmen zur im Bereich umweltfreundlicher Herstellung umsetzen. Dies schließt die Substitution von Materialien, die giftig oder gefährlich sind durch Materialien, die keine giftigen Stoffe enthalten oder eine geringe Toxizität aufweisen ein.

Artikel 24 schreibt vor, dass im Rahmen von Bauprojekten diejenigen Designoptionen, Materialien, Strukturen, Befestigungen etc. ausgewählt werden sollen, die umweltfreundlich und ressourcenschonend sind. Bau- oder Dekomaterialien müssen daher nationalen Standards genügen. Die Herstellung, der Verkauf und die Verwendung von Bau- und Dekomaterialien, die giftige oder gefährliche Stoffe oberhalb der nationalen Standards enthalten, sind ist verboten.

Artikel 28 fordert, dass alle Unternehmen die giftige oder gefährliche Materialien in ihrer Produktion verwenden oder giftige und gefährliche Stoffe emittieren periodisch ein „Umweltschutzaudit“ durchführen und die Ergebnisse des Audits an die zuständigen Umweltschutzbehörde sowie Wirtschafts- und Handelsbehörden berichten.

Die Kosten für die Auditierung und das Training zum Umweltschutz können als Unternehmenskosten gebucht werden (Artikel 36)

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Das Gesetz sieht die Substitution gefährlicher Stoffen durch sicherere Alternativen als eine Maßnahme im betrieblichen Umweltschutz. Allgemeine Vorgaben zur Förderung des betrieblichen Umweltschutzes gelten auch für den Ersatz von Chemikalien. Forschung, fiskalische und administrative Maßnahmen sowie Hilfsmittel (Umweltaudit, Leitfäden) sollen die Umsetzung und Durchsetzung der Regeln unterstützen. Dies schließt die Verwendung von Alternativen zu gefährlichen Stoffen ein.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die englischsprachige Fassung finden Sie hier.

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