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Richtlinie über chemische Arbeitsstoffe

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Titel: Richtlinie zum Schutz von Arbeitnehmern vor Risiken durch chemische Stoffe am Arbeitsplatz

Richtlinie des Rates 98/24/EG vom 7 April 1998

1. Verabschiedet durch / Datum/ Umsetzungsdatum

EU / April 1998 / Mai 2001

2. Art der Gesetzgebung

Richtlinie, die in allen Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss. Tochterrichtlinie der EU Rahmenrichtlinie zum Arbeitsschutz 89/391/EWG.

3. Allgemeine Zielsetzung

Ziel der Richtlinie ist die Beschreibung von Mindestanforderungen an die Sicherheit am Arbeitsplatz und den Schutz von Arbeitnehmern vor Gesundheitsrisiken, die durch das Vorhandensein von chemischen Agentien oder durch Tätigkeiten, die solche erzeugen, verursacht werden können.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Artikel 6

Besondere Schutz- und Vorbeugungsmaßnahmen

(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das durch einen gefährlichen chemischen Arbeitsstoff bedingte Risiko für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Arbeit ausgeschaltet oder auf ein Mindestmaß verringert wird.

(2) Bei der Anwendung des Absatzes 1 ist vorrangig eine Substitution vorzunehmen; dabei hat der Arbeitgeber die Verwendung eines gefährlichen chemischen Arbeitsstoffs zu vermeiden und diesen durch einen chemischen Arbeitsstoff oder ein Verfahren zu ersetzen, der bzw. das unter den jeweiligen Verwendungsbedingungen für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer – je nach Fall – nicht oder weniger gefährlich ist.

Lässt sich unter Berücksichtigung des Arbeitsvorgangs und der Risikobewertung nach Artikel 4 das Risiko aufgrund der Art der Tätigkeit nicht durch Substitution ausschalten, so sorgt der Arbeitgeber dafür, dass das Risiko durch Anwendung von Schutz- und Vorbeugungsmaßnahmen, die mit der Risikobewertung nach Artikel 4 im Einklang stehen, auf ein Mindestmaß verringert wird.

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Substitution hat höchste Priorität; alle Mitgliedsstaaten müssen dieses Prinzip in ihrer nationalen Gesetzgebung übernehmen. Substitution ist als grundlegende Anforderung beschrieben; es gibt keine konkreten Maßnahmen mit denen die Verwendung weniger effektiver oder weniger priorisierter Risikominderungsmaßnahmen gestoppt werden können.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die deutsche Fassung erhalten Sie hier.
  • Die mehrsprachige Seite finden Sie hier.

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

  • Bericht zur Umsetzung der Richtlinie zu chemischen Arbeitsstoffen (CADimple Projekt) erhalten Sie hier.

7.2 Andere relevante Gesetzgebung

  • Deutsche TRGS 600: Technische Regel für Gefahrstoffe 600 „Substitution“
  • Kommunikation der EU Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu den nicht-verbindlichen Leitlinien zur Implementierung bestimmter Vorgaben der Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Arbeitnehmern vor Risiken durch chemische Stoffe am Arbeitsplatz finden Sie hier.

Letzte Aktualisierung: 18.04.2019

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