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„Krebsrichtlinie“

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Titel: Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

1. Verabschiedet durch / Datum/ Umsetzungsdatum

EU / 29 April 2004/ Juni 2004

2. Art der Gesetzgebung

Richtlinie der Europäischen Union, die in den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt und durchgesetzt werden muss.

3. Allgemeine Zielsetzung

Ziel der Richtlinie ist der Schutz von Arbeitnehmern vor der Exposition mit krebserzeugenden und mutagenen Stoffen am Arbeitsplatz

Die Richtlinie nutzt die Definition von krebserzeugenden und mutagenen Verbindungen aus der Richtlinie zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen (Richtlinie 67/548/EWG und Richtlinie 1999/45/EG). Im Anhang I sind Beispiele für Karzinogene aufgelistet.

Die Richtlinie definiert spezifische Anforderungen an den Arbeitgeber und beschreibt Maßnahmen zur Gesundheitsüberwachung, Aufbewahrung von Dokumenten und zu Arbeitsplatzgrenzwerten.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Artikel 4.1. ” Der Arbeitgeber verringert die Verwendung eines Karzinogens oder Mutagens am Arbeitsplatz, insbesondere indem er es, soweit dies technisch möglich ist, durch Stoffe, Zubereitungen oder Verfahren ersetzt, die bei ihrer Verwendung bzw. Anwendung nicht oder weniger gefährlich für die Gesundheit und gegebenenfalls für die Sicherheit der Arbeitnehmer sind.”

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Substitution hat höchste Priorität; alle Mitgliedsstaaten müssen dieses Prinzip in ihr nationale Gesetzgebung überführen.

Die strikte Anforderung an Unternehmen, Karzinogene und Mutagene zu ersetzen fördert die Idee der Substitution.

6. Link zum Gesetzestext

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

7.2 Andere relevante Gesetzgebung

Die Richtlinie 2003/18/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Risiken durch Exposition gegenüber Asbest am Arbeitsplatz: Dokument im Archiv oder Originaldokument

Letzte Aktualisierung: 18.11.2010

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