Subsport

Der Weg zu sicheren Alternativen

Subsport - Substitution Support Portal
> Substitution in der Gesetzgebung > Richtlinie über Batterien und Akkumulatoren

Richtlinie über Batterien und Akkumulatoren

» Zurück zur Liste

Titel: Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6 September 2006 über Batterien und Akkumulatoren und Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EEG

1. Verabschiedet durch / Datum / Datum der Umsetzung

Europäisches Parlament, Rat /September 2006/ spätestens 28.09.2008

2. Art der Gesetzgebung

Richtlinie der Europäischen Union, die in allen EU Mitgliedsstaaten gemäß dem Subsidiaritätsprinzip in nationale Gesetzgebung umgesetzt werden muss.

3. Allgemeine Zielsetzung

Heutzutage sind Batterien und Akkumulatoren wichtige Energiequellen. Sie werden nicht nur in großen Mengen verwendet sondern werden in gleichem Maße auch zu gefährlichen Abfällen. Gefahren entlang des gesamten Lebenszyklus gehen von den in Batterien und Akkumulatoren enthaltenen Schwermetallen aus. Die enthaltenen Schwermetalle, wie Cadmium, Quecksilber oder Blei sind gesundheitsgefährlich und umweltgefährlich. Die wichtigste Zielsetzung der Richtlinie ist die Verringerung der negativen Auswirkungen von Batterien und Akkumulatoren und deren Abfällen auf die Umwelt.

Die Richtlinie gilt für alle Batterien und Akkumulatoren (außer solchen, die in Geräten verwendet werden die essenziell für die Sicherheit der Mitgliedsstaaten sind oder die für die Raumfahrt verwendet werden).

Die Richtlinie verbietet das Inverkehrbringen von Batterien und Akkumulatoren, die Quecksilber oder Cadmium oberhalb definierter Grenzwerte enthalten. Diese Vorgabe gilt für Batterien und Akkumulatoren unabhängig davon, ob sie in Geräten integriert sind, es sei denn diese sind Notfallalarmsysteme, Medizingeräte oder kabellose Werkzeuge.

Die Kommission soll die Ausnahmeregelung für kabellose Werkzeuge überprüfen und bis zum 26. September einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat erstellen. Dieser Bericht soll, wenn angemessen, Vorschläge für ein Verbot von Cadmium in Batterien und Akkumulatoren enthalten (siehe Punkt 7.1).

Die Richtlinie enthält Maßnahmen und definiert quantifizierte Ziele für die Sammlung und das Recycling von Batterien. Die Richtlinie enthält außerdem Vorgaben zur Herstellerverantwortung und zur Kennzeichnung von Batterien sowie deren Entfernbarkeit aus Geräten.

4. Substitutionsrelevante Abschnitte

Gemäß Artikel 5 müssen Mitgliedsstaaten Forschungen fördern und die allgemeine Umweltleistung der Akteure entlang des gesamten Lebenszyklus von Batterien und Akkumulatoren fördern, wenn in ihrem Gebiet Hersteller von Batterien und Akkumulatoren angesiedelt sind. Sie sollen auch die Entwicklung und Vermarktung von Batterien und Akkumulatoren fördern, die geringere Mengen an gefährlichen Stoffen oder weniger gefährliche Stoffen enthalten, insbesondere Substitute für Quecksilber, Cadmium und Blei.

Die Mitgliedsstaaten sollten die Verwendung weniger gefährlicher Stoffe in Batterien und Akkumulatoren durch ökonomische Instrumente, wie z.B. die Erhebung von Steuern (s. Artikel 9) vorantreiben. Wenn sie solche Maßnehmen umsetzen, müssen sie die Kommission drüber in Kenntnis setzen.

5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Die Richtlinie fördert die Substitution von gefährlichen Stoffen durch die Anforderung an die Mitgliedsstaaten, die Entwicklung und das Vermarkten von schadstoffärmeren Batterien und Akkumulatoren voranzutreiben, insbesondere in Fällen, wo Alternativen zu Quecksilber, Cadmium und Blei verwendet werden (Studie zur Substitution von Cadmium, siehe Punkt 7.1).

Unternehmen sollten prüfen, ob auf nationaler Ebene Anreize (einschließlich Steuern) existieren, die die Entscheidung für eine Substitution von prioritären, gefährlichen Stoffen in Batterien und Akkumulatoren beeinflussen könnten. Sie sollten auch prüfen, ob Substitution eine gute Alternative zur Begrenzung des Gehalts an gefährlichen Schwermetallen in Batterien und Akkumulatoren ist.

6. Link zum Gesetzestext

  • Die deutschsprachige Fassung finden Sie hier.
  • Die mehrsprachige Seite finden Sie hier.

7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen über die Gesetzgebung oder ihre Auswirkungen

Letzte Aktualisierung: 24.04.2019

» Zurück zur Liste

In SUBSPORT suchen

Webseite
Datenbank mit eingeschränkten und prioritären Stoffen» Link
Datenbank mit Fallbeispielen » Link