Gesetz zur Minderung des Einsatzes giftiger Stoffe in Massachusetts (TURA)

1. Verabschiedet durch / Datum / Umsetzungsdatum

Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts, USA / 24.07.1989 / Umsetzung laut Gesetzestext

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2. Art der Gesetzgebung

Lokale Gesetzgebung, die in Massachusetts, USA, umgesetzt werden muss

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3. Allgemeine Zielsetzung

Das Gesetz zielt darauf ab Umweltverschmutzung zu verhindern sowie die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu verbessern indem die Verwendung bestimmter, besonders gefährlicher Stoffen, die in Unternehmen in Mengen oberhalb bestimmter Schwellenwerte verwendet werden, verringert wird.

Das Gesetz ist relativ komplex und behandelt rechtliche, administrative und technische Aspekte. Außerdem werden Maßnahmen zur Harmonisierung der Arbeit verschiedener Institutionen vorgegeben, die die Verwendung von giftigen Stoffen regulieren, kontrollieren oder unterstützen.

Das Gesetz zur Verringerung des Einsatzes giftiger Stoffe in Massachusetts verpflichtet Unternehmen, die eine große Menge bestimmter giftiger Stoffe verwenden, einen Vermeidungsplan zu erstellen und Maßnahmen zur Verhinderung von Verschmutzungen zu implementieren. Hierüber muss ein jährlicher Fortschrittsbericht abgegeben werden. Unternehmen müssen ihre Aktivitäten evaluieren und die Pläne zur verringerten Verwendung giftiger Stoffe jedes Jahr aktualisieren.

Leitfäden und technische Unterstützung für Unternehmen werden bereitgestellt. Unternehmen, die unter TURA fallen müssen für die Verwendung von toxischen Stoffen eine Gebühr entrichten.

Das Gesetz wurde am 28 Juli 2006 geändert.

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4. Substitutionsrelevante Abschnitte

In Abschnitt 2 von TURA ist festgelegt, dass eine verringerte Verwendung giftiger Stoffe durch die Veränderung von Produktionsprozessen oder eine Rohstoffauswahl erreicht werden kann, die die Verwendung oder Bildung von gefährlichen Stoffen vermindert, vermeidet oder beendet. So sollen Risiken für Arbeiter, Verbraucher oder die Umwelt gemindert werden, ohne zu einer Verlagerung der Risiken zwischen den exponierten Gruppen oder Umweltkompartimenten zu führen.

Die Verringerung der Verwendung kann durch folgende Techniken erreicht werden:

  • Durch die Maßnahmen „Substitution des Inputs“ wird der Ersatz giftiger oder gefährlicher Stoffe oder Rohmaterialien durch weniger oder nicht toxische Stoffe beschrieben;
  • Die Umformulierung von Produkten bedeutet eine Substitution eines existierenden Endproduktes durch ein in der Verwendung, Freisetzung oder im Abfall nicht-toxisches oder weniger toxisches Produkt;
  • Die Veränderung von Produktionseinheiten meint die Entwicklung und den Einsatz von Herstellungsprozessen mit anderem als dem aktuell verwendeten Design.

Abschnitt 6 unterstreicht die Rolle des Instituts zur Verminderung der Verwendung toxischer Stoffe an der Universität Lowell in Massachusetts bei der Förderung umfassender Umweltmanagementpraktiken, einschließlich der Verwendung von sicheren Produkten und Materialien.

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5. Bewertung der Relevanz für die Substitution

Das Gesetz TURA aus Massachusetts hebt Substitution als wichtige Maßnahme hervor, die bei der bei der Verringerung der Verwendung toxischer Stoffe zu berücksichtigen ist.

Unternehmen werden einerseits mittels der jährlichen Berichte bezüglich ihrer Fortschritte zur Verringerung der Verwendung dieser Stoffe kontrolliert. Andererseits werden sie durch technische Hilfestellungen und Forschungstransfers zur Umsetzung von Minderungsmaßnahmen, einschließlich der Substitution, unterstützt.

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6. Link zum Gesetzestext

Massachusetts Toxics Use Reduction Act
(englische Website mit Zugang zum englischsprachigen Gesetzestext)

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7. Weitere Informationen

7.1 Studien oder Veröffentlichungen zum Gesetz oder dessen Auswirkungen

MassDEP Toxics Use Reduction Act (TURA) Data & Results
Bericht an den Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts über Programmaktivitäten und Erfolge zur Verringerung des Einsatzes toxischer Stoffe aus dem Jahr 2009

Letzte Aktualisierung: 24.07.2019

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