Neues vom Ausschuss für Gefahrstoffe

TRBS 3151 / TRGS 751 Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen

Der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) und Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) hatten Änderungen und Ergänzungen der TRBS 3151 / TRGS 751 "Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen" beschlossen, die nunmehr als Neufassung bekannt gemacht werden. Eine Vorabversion mit den erkennbaren Änderungen ist hier veröffentlicht.

Empfehlung zu Gefahrstoffen 409 und Technische Regel zu Gefahrstoffen 509

Die EmpfGS 409 "Nutzung von REACH-Informationen für den Arbeitsschutz" und die TRGS 509 "Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter" wurden berichtigt, siehe: https://www.baua.de/DE/Angebote/Regelwerk/TRGS/EmpfGS-409.html bzw. https://www.baua.de/DE/Angebote/Regelwerk/TRGS/TRGS-509.html

73. Sitzung

Bei seiner 73. Sitzung am 5. und 6. Dezember 2023 hat der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) u.a. folgende Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) verabschiedet, die nach rechtsförmlicher Prüfung durch das BMAS im Gemeinsamen Ministerialblatt (und im Internet) veröffentlicht werden.

Neufassung

  • TRGS 430 "Isocyanate - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen"

Änderungen und Ergänzungen

  • TRGS 900 "Arbeitsplatzgrenzwerte"
  • TRGS 903 "Biologische Grenzwerte"

Beschlossen wurden auch Qualifizierungsmodule zur TRGS 517 "Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Gemischen und Erzeugnissen". Diese werden in den nächsten Wochen und zunächst zur Information an dieser Stelle veröffentlicht und im Kontext der Änderung der GefStoffV in eine Neufassung der TRGS 517 überführt.

Hinweise zur 72. Sitzung

Der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) hatte u.a.  eine Neufassung der TRGS 529 "Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas" beschlossen. Diese befindet sich zzt. noch in der rechtsförmlichen Prüfung durch das BMAS und wird dann im Gemeinsamen Ministerialblatt (und im Internet) veröffentlicht.

Projektgruppe "EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit"

Im Oktober 2020 hat die Europäische Kommission die EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit verabschiedet. Die Chemikalienstrategie ist Teil des Europäischen Grünen Deals und zentraler Baustein hin zu einer schadstofffreien Umwelt. Dabei soll der Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien erhöht werden und gleichzeitig innovative Lösungen für sichere und nachhaltige Chemikalien vorangetrieben werden. Um dieses Ziel zu erreichen, schlägt die Strategie über 80 Einzelmaßnahmen vor, die in den kommenden Jahren in parallel verlaufenden Gesetzgebungsprozessen umgesetzt werden sollen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen betreffen eine ganze Reihe von EU Regulierungen, u.a. die Europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung), sowie zahlreiche Sektor-spezifische Verordnungen zu Spielzeug, Pflanzenschutz, Kosmetik oder Bioziden. Die EU-Chemikalienstrategie umfasst auch einige grundlegende Änderungen für den Arbeitsschutz. Dabei soll es weitreichende Verbote für Stoffe mit bestimmtem Gefährdungspotential am Arbeitsplatz geben.

Der AGS hat eine Projektgruppe eingerichtet, die diese Arbeiten begleitet und auch Stellungnahmen dazu abgibt - eine erste erfolgte im Frühjahr zur Öffentlichen Konsultation zur gezielten Überarbeitung der REACH-Verordnung.

Die komplette Auswertung ist zu finden unter Link https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12959-Chemicals-legislation-revision-of-REACH-Regulation-to-help-achieve-a-toxic-free-environment/public-consultation_en
Die beiden Beiträge des AGS sind hier unten als Download verfügbar.

Eine zweite Stellungnahme betrifft die geplante Einführung eines generischen Extrapolationsfaktors für die Exposition durch unbeabsichtigte Gemische bei beruflichen Anwendungen (MAF). Im Gegensatz zu beabsichtigten Gemischen, wie zum Beispiel in Verkaufsprodukten, entstehen unbeabsichtigte Gemische durch das Zusammentreffen verschiedener, zum Zeitpunkt der Mehrstoffexposition unbekannter Chemikalien aus diversen Quellen. Arbeitsschutzbelange sollten nach Auffassung des AGS aber bevorzugt in den Vorschriften zum Arbeitsschutz geregelt werden. Auch diese Stellungnahme ist als Download verfügbar.

Downloads

Neufassung der TRBS 3151 / TRGS 751 Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen (Entwurf)

(PDF, 5 MB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Download

Änderung und Ergänzung der TRGS 903 Biologische Grenzwerte (BGW) (Entwurf)

(PDF, 99 KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Download

Öffentliche Konsultation zur gezielten Überarbeitung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-Verordnung)

(PDF, 384 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Download

Begleitende Stellungnahme zur öffentlichen Konsultation im Rahmen der REACH-Überarbeitung

(PDF, 207 KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Download

Stellungnahme zur geplanten Einführung eines generischen Extrapolationsfaktors für Gemische für berufliche Anwendungen

(PDF, 97 KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Download

Statement on the planned introduction of a generic mixture assessment factor for professional applications

(PDF, 130 KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Download

Informationen des AGS zur Absenkung der Akzeptanzkonzentration gemäß TRGS 910 im Jahr 2018

(PDF, 242 KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Download

Publikationen

Neues vom Ausschuss für Gefahrstoffe

Aufsatz 2023

Die Mitglieder des neuen Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (ASGA) wurden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im August 2021 für eine Amtszeit bis 2025 berufen. Deshalb hat das BMAS auch die Berufungszeit der Mitglieder der weiteren Arbeitsschutzausschüsse …

Zur Publikation

50 Jahre Ausschuss für Gefahrstoffe - eine Erfolgsgeschichte

Aufsatz 2022

In diesem Jahr hat der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) sein 50-jähriges Bestehen gefeiert. Er wurde 1972 als Ausschuss für gefährliche Arbeitsstoffe gegründet und berät seitdem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in allen Fragen des Schutzes der Beschäftigten vor Gefahrstoffen am …

Zur Publikation

Weitere Informationen